Rechtsirrtum

"Heiligabend und Silvester sind Feiertage und damit arbeitsfrei"

Das stimmt so nicht.

Der 24. Dezember (Heiligabend) und der 31. Dezember (Silvester) sind keine gesetzlichen Feiertage, sondern Arbeitstage – sofern sie nicht auf einen Sonntag fallen. Es muss also gearbeitet werden.

Durch Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder individuelle Vereinbarungen sind allerdings auch andere Regelungen möglich, beispielsweise, dass nur einen halben Tag gearbeitet werden muss.

Wenn Beschäftigte in mindestens drei aufeinander folgenden Jahren am 24. und 31. Dezember einen halben oder vollen Tag freibekommen (und der Arbeitgeber es sich nicht vorbehält, darüber nächstes Jahr erneut zu entscheiden), dürfen aus dieser regelmäßigen Wiederholung bestimmte Verhaltensweisen des Arbeitgebers abgeleitet werden – und zwar, dass der Arbeitgeber sich auch in Zukunft derart verhalten wird („Betriebliche Übung“). Gibt der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern in den folgenden Jahren nicht frei, kann der Anspruch auf Freistellung vor dem Arbeitsgericht geltend gemacht werden.

Text: Hanna Mollenhauer
Juristische Beratung: Torsten Kleine, Rechtsberater in Bremerhaven

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