Kurzarbeit in Zeiten von Corona

– was Beschäftigte wissen sollten

Text: Suse Lübker

1. Welche Voraussetzungen müssen für Kurzarbeit erfüllt sein?

Arbeitgeber dürfen Kurzarbeit grundsätzlich nicht einseitig anordnen. Es bedarf hierzu entweder einer (tarif-)vertraglichen Regelung, einer Betriebsvereinbarung oder einer einzelvertraglichen Vereinbarung. Die Einführung der Kurzarbeit ist mitbestimmungspflichtig, das heißt der Betriebsrat muss zustimmen. Wird die Kurzarbeit ohne rechtliche Grundlage eingeführt, besteht der Lohnanspruch in voller Höhe weiter.

2. Dürfen trotz Kurzarbeit Überstunden gemacht werden?

Grundsätzlich widerspricht es sich, wenn Überstunden geleistet werden und Kurzarbeitergeld beantragt beziehungsweise bezogen wird. In Ausnahmefällen kann der Arbeitgeber jedoch Überstunden anordnen, wenn ein nur kurzzeitig erhöhter Bedarf an Arbeitskraft besteht, zum Beispiel bei dringend zu erledigenden Reparaturarbeiten. Ordnet der Arbeitgeber regelmäßig Überstunden an, verliert das Unternehmen den Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Werden Überstunden geleistet, reduziert sich das Kurzarbeitergeld bei Auszahlung der Überstunden, da die Überstunden bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes berücksichtigt werden. Sofern im gleichen Monat sowohl Mehr- als auch Kurzarbeit geleistet wird, werden die Überstunden gegen die Kurzarbeit gegengerechnet.

3. Gilt Kurzarbeit immer für den ganzen Betrieb oder können auch einzelne Abteilungen betroffen sein?

Ja, Kurzarbeit kann auch für einzelne Bereiche bzw. Abteilungen eingeführt werden. Dies kann etwa dann notwendig sein, wenn in einem Betriebsteil der Arbeitsanfall unverändert fortbesteht (etwa in der Verwaltung) in einem anderen aber komplett oder teilweise zum Erliegen kommt (etwa in der Produktion). Wenn Sie sich als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer  ungleich behandelt  fühlen, sollten Sie zunächst das Gespräch mit dem  Betriebsrat oder  Arbeitgeber suchen.

4. Kann die Kurzarbeit kurzfristig unterbrochen werden? Wie wirkt sich das auf die gesetzliche Erhöhung aus?

Kurzzeitige Unterbrechungen im Bezug des Kurzarbeitergeldes, etwa aufgrund eines einmalig eingegangenen Auftrages, haben zunächst keinen Einfluss auf die gesetzlich gewährte Aufstockung des Kurzarbeitergeldes.

Für den erhöhten Leistungssatz reicht es aus, wenn Beschäftigte insgesamt in drei beziehungsweise sechs Monaten Kurzarbeitergeld bezogen haben. Nach einer Unterbrechung wird nicht wieder automatisch von vorne gezählt, es sei denn zwischen der letzten Auszahlung des Kurzarbeitergeldes und dem erneuten Bezug sind drei Monate vergangen.

Weitere Informationen AKB003_IconInfo

Weitere Informationen zum Thema Corona und Kurzarbeit finden Sie auf unserer Website unter www.arbeitnehmerkammer.de/arbeitnehmerinnen-arbeitnehmer/recht/kurzarbeit.html

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