Das Ende der Krise?

15. November 2010
von Jan  Farke (Referent für Wirtschaftspolitik)

Volle Auftragsbücher, Exportboom, Rekordwachstum - ist die Krise schon vorbei? Die aktuellen Daten des Statistischen Jahrbuchs 2010 der Arbeitnehmerkammer zeigen, dass die große Euphorie über den Musterschüler Deutschland in Sachen Wirtschaftsentwicklung nicht alle gleichermaßen überfallen hat. Vor allem die Beschäftigten bekommen die Krisenauswirkungen zu spüren - in zunehmend unsicheren und schlecht bezahlten Jobs.

Gute Nachrichten aus der Wirtschaft! Nach diesem schwersten Konjunktureinbruch seit dem Zweiten Weltkrieg beginnt die Wirtschaft sich aktuell erstaunlich schnell zu erholen und scheint - von einem deutlich niedrigeren Niveau aus - wieder auf einen kräftigen Wachstumspfad zurückgekehrt zu sein: Exportboom für die deutschen Autobauer, hervorragende Auftragslage für die Maschinenbauer, das Geschäftsklima der Unternehmen ist so gut wie schon lange nicht mehr und auch das Bruttoinlandsprodukt erreichte im zweiten Quartal 2010 ein Rekordwachstum, wie es dieses seit der deutschen Wiedervereinigung hierzulande nicht mehr gegeben hat. Auch die Bundesregierung schaut aktuell wieder optimistisch in die Zukunft: Für das kommende Jahr geht die Regierung von einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von 1,8 Prozent aus, für das laufende Jahr von 3,4 Prozent.

Beinahe alle von der Wirtschaft ausgehenden Zeichen legen den Schluss nahe, das Schlimmste der Krise sei überwunden und Deutschland noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die Krise, die noch vor wenigen Monaten erschreckende Parallelen zum transnationalen Bankencrash Anfang des letzten Jahrhunderts aufwies und auch das Land Bremen fest im Griff hatte, erscheint angesichts der jüngsten Entwicklungen plötzlich scheinbar erstaunlich harmlos: eine bloße und altbekannte Konjunkturdelle; unangenehm und kostenintensiv für die öffentlichen Haushalte, aber irgendwie doch plötzlich beherrschbar und weniger erschreckend als noch Anfang des Jahres. Sicher, die Ausfuhren der Exportnation Deutschland brachen beinahe um die Hälfte ein, die Auftragslage der Unternehmen verschlechterte sich dramatisch und auch namhafte Unternehmen wurden im Zuge der Krise in ihrer Existenz bedroht oder mussten gar schließen. Nachdem nun aber wieder alle Zeichen auf Erholung stehen, Deutschland als internationaler Musterschüler bewundert wird und auch die europäischen Nachbarn neidvoll auf die robuste Entwicklung des deutschen Arbeitsmarktes schauen, fällt der Blick zurück auf die Krise vielerorts erstaunlich mild aus. Selbstbewusst wird verkündet, dass Deutschland eben seine Hausaufgaben in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik gemacht habe; das deutsche Export- und Arbeitsmarktmodell wird als Erfolgsgarant gepriesen und als nachahmenswert empfohlen.

Die derzeitige Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes und des Arbeitsmarktes ist in der Tat sehr gut. Doch so erfreulich die Erfolgsnachrichten auch sind - der derzeitige Aufschwung basiert trotz steigender Binnennachfrage weiterhin vornehmlich auf dem Export. In der deutschen Exportstärke liegt aber zugleich auch die größte Gefahr für den sich nun abzeichnenden Aufschwung: Das aktuelle Wachstum der Weltwirtschaft, von dem Deutschland als industrie- und exportorientierte Nation überproportional profitiert, rührt in nicht unerheblichem Maße von den gigantischen staatlichen Konjunkturprogrammen her, die alle wichtigen Industrieländer in der Krise aufgelegt haben. Die Risiken für die exportorientierte deutsche Wirtschaft sind daher nicht zu unterschätzen: In den USA werden die Wachstumsprognosen aufgrund des schwachen Arbeitsmarktes inzwischen wieder gesenkt, sogar der Boom in China kühlt sich augenblicklich merklich ab und in zahlreichen Staaten laufen die aufgesetzten Konjunkturprogramme langsam aus. Zudem haben sich nicht wenige unserer europäischen Nachbarn angesichts der überbordenden Staatsschulden umfangreiche Sparprogramme verschrieben: Die Exporterfolge auf dem wichtigsten Absatzmarkt deutscher Unternehmen könnten somit zukünftig deutlich geringer ausfallen. Geht es aber Europa schlecht, wird das mittelfristig Folgen für Deutschland haben.

Die erfreuliche konjunkturelle Erholung der deutschen Wirtschaft nährt nichtsdestotrotz die Hoffnung, dass das Schlimmste der Krise bereits ausgestanden ist und die negativen Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt weitgehend ausbleiben könnten. Und was sind die Konsequenzen? Noch vor wenigen Monaten, in der Hochphase der Krise, herrschte weitgehend Einigkeit darüber, dass es ein ›weiter so‹ nicht geben dürfe. Lehren aus der Krise müssten gezogen werden, nichts weniger als die internationale Regulierung der Finanzwirtschaft, das Ende der reinen Wirtschaftlichkeitslehre, die Rückkehr des Staates als Garant einer ausgewogenen und sozial nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung wurde da gefordert. Auf der anderen Seite wurden auch die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft und der Boom prekärer Arbeitsverhältnisse als grobe Fehlentwicklung beklagt.

Angesichts der jüngsten Erfolge und des sich abzeichnenden Booms der Wirtschaft werden jetzt die Rufe nach ›Krisenkonsequenzen‹ merklich leiser. Zwar wurden für den Finanzsektor die Spielregeln verschärft: Strengere Eigenkapitalvorschriften, höhere Liquiditätsanforderungen und auch das gängige Vergütungssystem wurden zumindest infrage gestellt. Ob mit diesen verschärften Kapitalanforderungen und Minimalkorrekturen aber tatsächlich eine Minderung ›systemischer Risiken‹ erreicht wurde, bleibt indes höchst fraglich. Insgesamt erscheint vor allem die Bereitschaft in Teilen der Finanzbranche aus den immensen Folgen der Krise zu lernen, begrenzt zu sein. Insofern sind die oben genannten Maßnahmen Schritte in eine richtige Richtung. Zur Vermeidung zukünftiger Krisen werden diese aber nicht ausreichen, weitere müssen folgen (vgl. BAM 07/2010).

Aktuell droht die Krise vor allem für die Arbeitnehmer zum festen Bestandteil unserer Arbeitsgesellschaft zu werden, indem flexible und atypische Beschäftigungsformen aufgrund ›positiver Krisenerfahrungen‹ weiter ausgebaut werden und zur Sicherung der deutschen Wettbewerbsfähigkeit auch zukünftig in das Horn der Lohnmäßigung geblasen wird: Seit Mai 2009 sind bereits rund 300.000 neue Jobs entstanden, aber fast nur in der Leiharbeit. Nicht zuletzt scheint - den aktuellen Sparplänen der Bundesregierung zufolge - den überbordenden Staatsschulden relativ einseitig durch den Abbau sozialstaatlicher Leistungen und zulasten von Normalverdienern und Arbeitslosen begegnet zu werden.