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Information und Handlungsorientierung für Betriebsräte, Personalräte und Mitarbeitervertretungen

Durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) sollen Diskriminierungen auch in der Arbeitswelt zurückgedrängt werden.

Verboten sind nach dem AGG Benachteiligungen wegen

  • des Alters,
  • einer Behinderung,
  • des Geschlechts,
  • der sexuellen Identität,
  • der Rasse oder der ethnischen Herkunft,
  • der Religion oder Weltanschauung.

Die Vertretungen der Beschäftigten, wie Betriebsräte, Personalräte, Mitarbeitervertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, werden durch §17 AGG in besonderer Weise aufgefordert, Diskriminierung im Betrieb zu verhindern oder zu beseitigen. Um diesem gesetzlichen Auftrag gerecht zu werden, brauchen die betrieblichen Interessenvertretungen praxisnahe Informationen zum AGG und der hierzu ergangenen Rechtsprechung.

Zudem müssen die betrieblichen Interessenvertretungen darauf achten, auch durch ihr eigenes Handeln das AGG nicht zu verletzen. Insbesondere mit dem Abschluss von Betriebs-, Dienstvereinbarungen oder Sozialplänen werden betriebliche Rechtsnormen geschaffen, die ebenfalls diskriminierungsfrei sein müssen.

Die nachstehenden Stichpunkte zeichnen die für die Arbeit von betrieblichen Interessenvertretungen wesentlichen Grundzüge des AGG anhand der aktuellen Rechtsprechung insbesondere des Bundesarbeitsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs nach.

(Stand: November 2015, Verfasser: Georg Schaff, Arbeitnehmerkammer Bremen)

Die gesetzlichen Diskriminierungsmerkmale


Alter

 

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Behinderung

 

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Geschlecht

 

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Rasse oder ethnische Herkunft

 

nach oben


Sexuelle Identität


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Religion

 

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Betriebsverfassung und AGG

 

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Geltungsbereich des AGG

 

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Kirche und AGG

 

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