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Immer größere Anteile der täglichen Arbeit werden mit Hilfe von Informations- und Kommunikationstechniken erledigt; zunehmend umfassender werden betriebliche Abläufe mit technischen Einrichtungen kontrolliert und überwacht. Dabei entstehen eine Vielzahl personenbezogener Daten über jeden einzelnen Beschäftigten – manchmal eher als Nebeneffekt des Technikeinsatzes, nicht selten aber auch ausdrücklich, um Informationen über die Arbeitsleistung oder sonstiges Verhalten der Mitarbeiter zu gewinnen.

Die technischen Möglichkeiten der Mitarbeiterkontrolle sind jedenfalls immens und die öffentlich bekannt gewordenen Datenschutzskandale sind nur die Spitze des Eisbergs einer zunehmenden Überwachungskultur in den Betrieben. Einer allzu ausufernden Verwendung personenbezogener Daten stehen die Datenschutzgesetze entgegen. Sie verlangen die Interessen des Arbeitgebers und das durch die Verfassung geschützte Persönlichkeitsrecht im Sinne der Verhältnismäßigkeit gegeneinander abzuwägen. Doch die Rechtslage beim Beschäftigtendatenschutz ist insgesamt recht unklar: Für die Grenzziehung zwischen berechtigter Datenverarbeitung und unzulässiger Überwachung lassen Gesetz und Rechtsprechung einen breiten Spielraum.

Folgende Fragen sind für betriebliche Interessenvertretungen in diesem Zusammenhang typisch:

  • Welche Möglichkeiten der Mitarbeiterkontrolle sind gegeben beispielsweise bei Arbeitszeiterfassung, Internet- und E-Mail-Nutzung, GPS-Ortung, Personaldatenverarbeitung, Telephonie, Videoeinsatz und Betriebsdatenerfassung?
  • Welche Mitbestimmungs- und Gestaltungsmöglichkeiten hat die betriebliche Interessenvertretung?
  • Wie lässt sich eine Betriebs- beziehungsweise Dienstvereinbarung formulieren?
  • Wie lässt sich beurteilen und kontrollieren, ob die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes eingehalten werden?
  • Welche Möglichkeiten und Strategien gibt es, um den betrieblichen Datenschutz zu verbessern? Welche Rolle spielt dabei beispielsweise der betriebliche Datenschutzbeauftragte?

Die Abteilung Mitbestimmung und Technologieberatung der Arbeitnehmerkammer steht Interessenvertretungen für Informationen, Beratungen und Hilfestellungen bei Themen rund um den Datenschutz zur Verfügung. Bitte kontaktieren Sie uns.


Weitere Informationen:
 

Infoblatt: Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz (pdf)
Februar 2015

Verbesserung des Datenschutzes durch Mitbestimmung
November 2011, Autor: Christian Nienstedt