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Tanzvergnügen trotz Krankheit

12. November 2015
von Joachim Duhnenkamp (Rechtsberater in Bremen)

›Wir haben schon miteinander telefoniert und es ist tatsächlich passiert‹, so begrüßte mich Frau Schlüter*, als sie sichtlich aufgebracht in die persönliche Arbeitsrechtsberatung kam. Ohne weiteren Kommentar legte sie mir ein Schreiben ihres Arbeitgebers mit Datum vom Vortag vor. ›Fristlose Kündigung und Rückforderung geleisteter Entgeltfortzahlung wegen Krankheit‹ stand in der Betreffzeile des Schreibens. Trotz angeblich bestehender Krankheit sei sie am Wochenende bei einem Tanzvergnügen gesehen worden, stand dort weiter. Wegen der offenkundig nur vorgetäuschten Erkrankung kündige man das Arbeitsverhältnis fristlos und fordere die für die letzten zweieinhalb Wochen des Vormonats geleistete Gehaltsfortzahlung zurück.


Joachim Duhnenkamp, Rechtsberater in Bremen

Tatsächlich hatte ich mit Frau Schlüter bereits vor etwa zwei Wochen im Rahmen unserer telefonischen Rechtsberatung gesprochen. Frau Schlüter ist in der Buchhaltung des Unternehmens unter anderem dafür zuständig, an bestimmten Tagen Bareinnahmen zur Bank zu bringen. Beim letzten Geldtransport war sie Opfer eines Überfalls geworden und wegen der daraus resultierenden Traumatisierung krankgeschrieben – ausgerechnet 14 Tage vor der bevorstehenden Hochzeit ihrer jüngeren Schwester. Ob sie wohl trotz der Krankschreibung an der Familienfeier teilnehmen könne, war ihre Frage in der telefonischen Rechtsberatung gewesen.

Ich hatte Frau Schlüter darauf hingewiesen, dass sie nach der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte grundsätzlich verpflichtet sei, sich ›genesungsfördernd‹ zu verhalten. Ich riet ihr, sich mit ihren behandelnden Ärzten zu beraten und sich von diesen bestätigen zu lassen, dass die Teilnahme an der Familienfeier ihren Genesungsprozess nicht beeinträchtigen würde. Damit würde sie sich die Teilnahme an der Feier ärztlich genehmigen lassen.

Dies hatte Frau Schlüter getan. Sowohl ihr Hausarzt wie auch der behandelnde Facharzt hatten ihr ausdrücklich zugeraten, an der Hochzeitsfeier ihrer Schwester teilzunehmen. Der Auftritt im geschützten und vertrauten Familienkreis sei aus ärztlicher Sicht geeignet, dazu beizutragen, ihre Angstzustände zu überwinden. Die Teilnahme sei daher aus medizinischer Sicht sogar heilungsfördernd.

Und dann war passiert, was passieren musste: Frau Schlüter ging zur Hochzeit ihrer Schwester und traf in dem Lokal, in dem gefeiert wurde, eine Kollegin. Diese berichtete dem Arbeitgeber davon und getreu dem Motto ›Wer feiern kann, kann auch arbeiten‹ reagierte dieser mit der fristlosen Kündigung.

Ich beruhigte Frau Schlüter. Rechtlich war die Angelegenheit eindeutig: Sie hatte sich vollkommen korrekt verhalten. Weder für die fristlose Kündigung noch für die Rückforderung der Entgeltfortzahlung lag ein Grund vor. Ich wies Frau Schlüter darauf hin, dass eine Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung möglich und absolut Erfolg versprechend sei. Diese müsse innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht erhoben werden. Da bis zum  Ablauf dieser Klagefrist aber noch ausreichend Zeit war, riet ich ihr zunächst, den Arbeitgeber anzuschreiben und ihm die Sach- und Rechtslage ausführlich zu erläutern – verbunden mit der Aufforderung, binnen einer Woche die Unwirksamkeit der Kündigung und den unveränderten Fortbestand des Arbeitsverhältnisses anzuerkennen  und von der Rückforderung der Entgeltfortzahlung abzusehen. Dem Schreiben sollte sie die Stellungnahmen ihrer Ärzte, die sie sich nun noch einmal schriftlich geholt hatte, beifügen.

Noch vor Ablauf der Dreiwochenfrist kam Frau Schlüter erneut in meine Beratung. Eine Klage brauchte nicht mehr erhoben zu werden. Der Arbeitgeber hatte sich zwischenzeitlich anwaltlich beraten lassen und sich zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bereit erklärt.

*Name von der Redaktion geändert


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