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1. Juli 2015

Der Sommer hat begonnen, bald starten auch in Bremen und Niedersachsen die Schulferien. Zeit also, sich auf die freien Tage und vielleicht auf die anstehende Reise zu freuen. Doch was, wenn mich der Chef am Strand anruft und mich aus dem Urlaub zurückholen will? Muss ich meinen Urlaub dann abbrechen?

„Hat der Arbeitgeber den Urlaub bereits gewährt, ist er an diese Zusage grundsätzlich auch gebunden“, sagt Rechtsberater Ingo Kleinhenz von der Arbeitnehmerkammer Bremen. Das heißt, ist der Urlaubsantrag einmal unterschrieben, muss sich der Chef oder die Chefin auch daran halten. Er oder sie kann die Freistellung vor dem Urlaubsantritt nur aus dringenden betrieblichen Gründen und bei unvorhersehbaren Not- und Ausnahmefällen, die die Aufrechterhaltung des Betriebes gefährden (wie etwa bei einem krankheitsbedingten Personalengpass) widerrufen. „Auftragsspitzen gelten grundsätzlich nicht als Notfall“, weiß Kleinhenz. Und übrigens: Selbst wenn der Arbeitsvertrag eine Klausel enthält, die ein vorzeitiges Zurückholen aus dem Urlaub vorsieht, brauchen sich Arbeitnehmer nicht daran zu halten, denn: „Eine solche Klausel im Arbeitsvertrag ist unwirksam. Eine vorzeitige Beendigung des bereits angetretenen Urlaubs kann vom Arbeitnehmer nicht verlangt werden. Das würde gegen zwingendes Urlaubsrecht verstoßen“, sagt Jurist Kleinhenz. Für die Praxis rät er, sich den Urlaub immer schriftlich genehmigen zu lassen: „Wir haben immer mal wieder Fälle in der Beratung, in der die Arbeitgeber den Urlaub wieder zurücknehmen oder verschieben wollen. Da der Arbeitnehmer beweisen muss, dass ihm der Urlaub bereits genehmigt wurde, sollte man sich diese Zusage unbedingt immer schriftlich geben lassen.“

Wer bestimmt über Zeitpunkt und Länge des Urlaubs?
Die Urlaubszeiten legt zunächst der Arbeitgeber fest, er muss dabei aber die Wünsche der Beschäftigten berücksichtigen. Betriebliche Belange oder Urlaubswünsche anderer Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter dürfen dem nicht entgegenstehen, so haben beispielsweise Eltern schulpflichtiger Kinder Vorrang. Und: Mindestens zwölf Werktage (zwei Wochen) muss der Arbeitgeber zusammenhängend als Urlaub gewähren. Insgesamt stehen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern laut Bundesurlaubsgesetz mindestens 24 Werktage pro Jahr als Erholungsurlaub zu – das sind bei einer Fünf-Tage-Woche 20 Arbeitstage, also vier Wochen.

„Arbeitnehmer sollten unbedingt darauf achten, dass sie ihren Urlaub auch im laufenden Jahr nehmen, denn eine Übertragung auf das nächste Jahr ist nicht automatisch möglich“, warnt Kleinhenz. In vielen Betrieben sei dies zwar Praxis oder sogar tarifrechtlich geregelt – grundsätzlich muss der Urlaub aber im laufenden Jahr gewährt und auch genommen werden. Nur wenn es dringende betriebliche Gründe gibt wie Auftragsspitzen, oder der Arbeitnehmer krank ist und deshalb seinen Urlaub nicht nehmen kann, muss der Arbeitgeber den Resturlaub auf das nächste Jahr übertragen. Allerdings muss dann der Urlaub innerhalb der ersten drei Monate (bis 31. März) genommen werden, damit er nicht verfällt, es sei denn ein Tarifvertrag oder die gängige Praxis im Betrieb sehen einen längeren Übertragungszeitraum vor.

Was passiert bei Krankheit im Urlaub?
Wer im Urlaub krank wird, kann ein ärztliches Attest vorlegen, damit die Krankheitstage nicht auf den Urlaub angerechnet werden. Etwas schwieriger wird es, wenn man während des Urlaubs im Ausland krank wird. „In diesem Fall muss ich in der schnellstmöglichen Art der Übermittlung nicht nur die Krankschreibung des ausländischen Arztes vorlegen, ich muss meinem Arbeitgeber auch meinen Aufenthaltsort und die Adresse mitteilen“, weiß Kleinhenz. Wer gesetzlich krankenversichert ist, muss auch die Krankenkasse über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich informieren. Und auch die Rückkehr ins Inland müssen Beschäftigte unverzüglich Arbeitgeber und Krankenkasse mitteilen.

Kann ich mir meinen Urlaub auszahlen lassen?
Ein „Abkauf‘‘ des Urlaubs durch Auszahlen ist unzulässig. Ausnahme wäre eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn der Urlaub nicht mehr in Freizeit ausgeglichen werden kann. „Zweck des Urlaubs ist es, dass sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erholen können“, erinnert Rechtsberater Ingo Kleinhenz.

Weitere Infos unter www.arbeitnehmerkammer.de/beratung

(san)