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Arbeit auf Abruf ohne Abruf

16. Mai 2013
von Ingo Kleinhenz (Rechtsberater in Bremen)

Cordula Lange* suchte unsere Rechtsberatung auf, da sie keinen Lohn von ihrem Arbeitgeber erhalten hatte. Sie brachte ihren Arbeitsvertrag mit, in dem Arbeit auf Abruf vereinbart worden war, das heißt, es wurde keine bestimmte wöchentliche oder monatliche Arbeitszeit vereinbart. Frau Lange  sollte vielmehr lediglich auf Anforderung eingesetzt werden, wobei ihr die Arbeitszeit jeweils mindestens vier Tage im Voraus mitgeteilt werden sollte. Mündlich hatte sie mit ihrem Arbeitgeber vereinbart, dass sie regelmäßig zwei Tage in der Woche jeweils fünf Stunden, also zehn Wochenstunden, arbeiten sollte. Das hat sie in der Regel auch getan. Und ihr Arbeitgeber hat regelmäßig den Lohn für die Arbeitszeit von zehn Stunden pro Woche gezahlt.

Nun gab es jedoch Wochen, in denen Cordula Lange nicht angefordert wurde, obwohl sie einsatzbereit gewesen wäre. Der Arbeitgeber hatte ihr nun für einen Monat gar keinen Lohn gezahlt, obwohl sie in diesem Monat auch gearbeitet hatte. Er begründete dieses damit, dass er die zwischenzeitlich aufgelaufenen Minusstunden mit ihrem Lohnanspruch verrechnet habe. Da die Minusstunden jedoch ausschließlich dadurch  entstanden waren, dass der Arbeitgeber sie nicht angefordert und eingesetzt hat, ist diese Vorgehensweise des Arbeitgebers unzulässig. Paragraf 12 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes bestimmt diesbezüglich, dass bei Arbeit auf Abruf eine wöchentliche Arbeitszeit von zehn Stunden als vereinbart gilt, wenn die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festgelegt ist. Im Ergebnis ist somit in diesen Fällen selbst dann eine wöchentliche Arbeitszeit Rechtsschutz von zehn Stunden zu vergüten, wenn der Arbeitgeber die oder den Beschäftigten gar nicht einsetzt. So soll sichergestellt werden, dass Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer in diesem Mindestumfang eingesetzt und auch bezahlt werden. 

Im Übrigen hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem ähnlich gelagerten Fall entschieden, dass das auf einem Arbeitszeitkonto ausgewiesene Zeitguthaben der oder des Beschäftigten nur dann mit Minusstunden verrechnet werden darf, wenn dieses so vereinbart worden ist (BAG-Urteil vom 21.03.2012 – 5 AZR 676/11).

Diese Möglichkeit sah der Arbeitsvertrag von Frau Lange jedoch nicht vor. Die Vorgehensweise des Arbeitgebers war daher auch aus diesem Grund nicht rechtens.

Nachdem der Arbeitgeber von Cordula Lange schriftlich zur Nachzahlung des Lohns unter Hinweis auf die Rechtslage aufgefordert wurde, kam er dieser Aufforderung letztlich nach.

* Name von der Redaktion geändert

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